HarmoS: Wer viel auflädt, der führt wenig heim!  

Beim Eintreten in den Kantonsratssaal war nicht zu übersehen, dass auf jedem der 100 Plätze eine interessant aussehende Broschüre mit dem Titel „Mit Vollgas in die Schuldenfalle“ lag. Hoppla, dachte ich, das trifft für unseren Kanton bestimmt nicht zu, unsere Finanzen sind gesund trotz der Wirtschaftskrise, unser Landammann und Finanzdirektor Georg Hess wacht nämlich mit äusserster Aufmerksamkeit und viel Sachkenntnis darüber. Bei näherem Hinschauen wurde dann aber klar, dass sich der Küssnachter Autor Marcel Bolfing, unterstützt durch den Küssnachter Illustrator Peter Feusi, mit diesem Ratgeber an junge Menschen richtet und diesen wertvolle Tipps vermitteln will, um eben nicht in die Schuldenfalle zu tappen!

Der Kantonsratspräsident Pius Schuler gedachte beim obligatorischen Kurzgebet zum Anfang dem kürzlich verstorbenen Küssnachter Alt-Kantonsrat Alois Ulrich, welcher den Bezirk Küssnacht von 1968 bis 1984 in Schwyz vertreten hat.

Die Sitzung vom letzten Mittwoch war unter anderem geprägt von HarmoS – mit dem vorangekündigten Entscheid, nicht auf diese Vorlage einzutreten wurde an verschiedenen Fronten Kopfschütteln und Unverständnis hervorgerufen. Dies nicht zuletzt auch, weil die CVP ebenfalls grossmehrheitlich für Nichteintreten gestimmt hat. Aus Sicht der CVP heisst dies jedoch auf keinen Fall, dass wir gegen HarmoS sind – nein, im Gegenteil, wir wollen der guten Stossrichtung von HarmoS zum Durchbruch verhelfen!

Zugegeben, diese Überlegung braucht Erklärung. Wir sind überzeugt, wenn der Kantonsrat auf die Vorlage eingetreten wäre, ja, wenn es im Kantonsrat sogar eine Mehrheit gegeben hätte, die für den Beitritt zu HarmoS gestimmt hätte, wäre umgehend das Referendum ergriffen worden und an einer Volksabstimmung wäre es sehr schwierig gewesen, ebenfalls eine Mehrheit für HarmoS zu gewinnen. Bei einem negativen Volksentscheid an der Urne wäre es für fortschrittlich denkende Gemeinden schwieriger geworden zum Beispiel, ähnlich wie in Küssnacht schon länger umgesetzt, den freiwilligen 2-Jahreskindergarten ebenfalls einzuführen.

Ich persönlich war in der HarmoS-Frage hin und her gerissen. Einerseits bin ich als Person, welche seit langen Jahren in verschiedenen Funktionen im Bildungswesen tätig ist, von den Inhalten und Stossrichtungen von HarmoS überzeugt. Ich habe jedoch in vielen interessanten Gesprächen und Diskussionen, nicht nur innerhalb der CVP-Fraktion, gelernt und gemerkt, dass die „Zwangsverordnung Konkordat“ im Kanton Schwyz nicht mehrheitsfähig ist.

Mit dem „Nicht-Eintretens-Entscheid“ wurde nicht HarmoS bachab geschickt – nein – das Konkordat wurde bachab geschickt und das ist aus Sicht der CVP absolut richtig. Das Fuder war überladen und eine alte Redensart sagt aus: Wer viel auflädt, der führt wenig heim!

Nun bleibt es also im Kanton Schwyz so, wie es immer war: Die Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinden und Bezirke als Schulträger entscheiden selbständig, welches die Bedürfnisse und Notwendigkeiten sind und somit, welche Punkte aus HarmoS man umsetzen will. Das ist die direkteste Form der Demokratie, denn die Bürgerinnen und Bürger kennen die Verhältnisse und Bedingungen vor Ort am besten. Nicht der Kanton soll in dieser Frage bestimmen, auch nicht ein übergeordnetes Konkordat, sondern die Menschen an Ort und Stelle!

Im Weiteren war der Tag vom Besuch einer CVP-Kantonsratsdelegation aus dem Kanton Luzern geprägt. Als Gäste wohnten im ersten Sitzungsteil Frau Andrea Gmür und die Herren Josef Furrer, Guido Graf und Guerino Riva den Verhandlungen im Ratssaal bei. Anschliessend besuchte die Besuchergruppe, begleitet von Alt-Kantonsrätin Renate Fuchs und Organisator Hans Grossrieder, das Bundesbriefmuseum und leistete nachher der CVP-Fraktion beim Mittagessen Gesellschaft. Die Luzerner Gäste sprachen uns übrigens ein dickes Lob aus für den Schachzug, auf die HarmoS-Vorlage gar nicht einzutreten. Wie Sie alle wissen, kam es ja eben im Kanton Luzern vor einiger Zeit zu einem Abstimmungskampf mit vielen weinenden Kindergesichtern auf Plakaten an den Strassenrändern. Genau solche unschönen und unwürdigen Vorkommnisse kann man jetzt im Kanton Schwyz ausschliessen. Das ist gut so!

Armin Camenzind, Kantonsrat CVP

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